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Liberalismus vs. Pluralismus. Hörfunkliberalisierung und Rundfunkregulierung in Österreich

Chronik eines mühsamen Entscheidungsprozesses und Zwischenbilanz nach zehn Jahren Privatradio.

Hauptteil der Arbeit ist eine historische Darstellung der österreichischen Hörfunkliberalisierung vor dem Hintergrund der spezifischen Rundfunkregulierung. Nach einem Überblick über den Forschungsstand im Bereich der Regulierung wird besonders auf den mehrstufigen Prozess der Liberalisierung, der unter dem Motto „Trial & Error“ erfolgte, eingegangen. Anschließend wird der Liberalisierungsprozess in den Themenbereichen Liberalismus, Pluralismus, Medienökonomie und Rundfunkpolitik analysiert. Die aufgestellten Thesen werden verifiziert und ein Überblick über die Rundfunkregulierung in Österreich gegeben. In der Conclusio wird die zentrale Frage („Ist Liberalisierung ein taugliches Instrument für Pluralismus im Hörfunk?“) beantwortet und folgende Ergebnisse aus dem Forschungsprozess präsentiert:
Die Hörfunkliberalisierung in Österreich wurde zu spät, konzeptlos und ohne definierte rundfunkpolitische Ziele umgesetzt.
Die politisch-legislative Umsetzung war geprägt von Vorsicht, Verzögerungen und Verurteilungen (EuGHMR, VfGH, VwGH).
Statt Vielfalt im Äther gibt es nur „more of the same“.
Die von der Politik gebremste Liberalisierung ließ dem öffentlichen Rundfunk genug Zeit, sich so zu positionieren, dass eine Dualisierung mit zwei gleichwertigen Säulen (öffentlich-privat) nicht möglich war.
Die österreichische Liberalisierung förderte weder den Pluralismus der Meinungen noch schuf sie eine ökonomisch überlebensfähige Privatradio-Landschaft.