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Der Herr der Bilder

Silvio Berlusconi und das Problem der Rundfunkfreiheit in Italien

Im Mai 2001 blickte Europa besorgt auf Italien. Silvio Berlusconi gewann die italienischen Parlamentswahlen. Da der Unternehmer fast den gesamten italienischen Fernsehmarkt kontrolliert, hält er nun eine erhebliche Macht in seinen Händen: Als Ministerpräsident führt Berlusconi die Regierung, als Chef des Regierungsbündnisses Casa della Libertá macht er Gesetze, als Großunternehmer prägt er das Wirtschaftsleben in Italien und mit seinen Medien hat er großen Einfluss auf die öffentliche Meinung. Die Gefahr, die dadurch für die Medien- und Meinungsfreiheit in Italien besteht, ist Gegenstand dieser Untersuchung.

Den Ausgangspunkt bildet ein Überblick über theoretische Ansätze zur Bedeutung des Fernsehens für die politische Kommunikation. Danach wird das italienische Rundfunksystem genauer betrachtet. Damit werden die Ursachen und Voraussetzungen für Berlusconis Aufstieg deutlich. Es wurde Silvio Berlusconi nämlich erlaubt, so viel Macht zu besitzen – anfangs vom Gesetz und schließlich von den Italienern. Zuletzt werden Berlusconis Wahlkampfstrategien der Jahre 1994 und 2001 miteinander verglichen.

Die Analyse zeigt, dass in Italien streng genommen kein freier Rundfunk existiert, aber auch, dass dies nicht allein die Schuld Silvio Berlusconis ist. Auch sein Wahlsieg im Jahre 2001 hat nicht soviel mit dem Fernsehen zu tun, wie dies noch 1994 der Fall war. Dennoch bleibt der Mailänder eine Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie in Italien.