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Deliberation in den Weblogs von CDU und SPD?

Eine Inhaltsanalyse anhand des Bundestagwahlkampfes 2009

Die Arbeit untersucht, ob und in welchem Ausmaß der Einsatz des Internets im Bundestagswahlkampf 2009 zu einer direkten Beteiligung der Bürger führte. Im Rahmen der normativen Theorie deliberativer Demokratie wird geprüft, ob die eingesetzten Weblogs von CDU und SPD einen Diskurs „aller über alles“ ermöglichten. Im Mittelpunkt steht hierbei die Konzeption von Jürgen Habermas. Anhand einer Inhaltsanalyse wird untersucht, inwieweit die normativen Forderungen der Deliberation, wie Sachzentrierung oder Argumentativität, erfüllt waren. Ziel ist ein möglichst vollständiges Bild über die Beteiligung der Bürger und die Diskussion innerhalb der Weblogs sowie ein „Soll-Ist-Abgleich“ zwischen normativer Forderung und empirischer Realität.
Obwohl die Bedingungen in den Weblogs günstig waren, fiel die Partizipation gering aus. Allein die technische Möglichkeit einer Beteiligung bedingt diese also nicht automatisch. Sowohl von Seiten der Parteien als auch hinsichtlich der Nutzer-Kommentare genügte eine Vielzahl der Diskussionsbeiträge den Anforderungen der Deliberation nicht. Besonders behindert wurden freie Diskurse dadurch, dass eine Nicht-Veröffentlichung von kritischen Kommentaren in den Weblogs nicht ausgeschlossen werden konnte. Eine solche Zensur steht einem Diskurs im Sinne der deliberativen Demokratie diametral entgegen. Dies lässt daran zweifeln, dass für CDU und SPD innerhalb ihrer Weblogs tatsächlich der Austausch mit den Nutzern der Angebote im Mittelpunkt stand.