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Die Medienbeteiligungen der SPD

Darstellung und Bewertung

Als einzige Partei verfügt die SPD über einen nennenswerten Medienbesitz. Immer wieder gerät sie deswegen in die Kritik. Ihr wird unterstellt, damit einen ungerechten Vorteil zu haben, nicht nur bei der Vermittlung ihrer Politik, sondern auch in finanzieller Hinsicht: Jedes Jahr fließen einige Millionen Euro aus den Gewinnen in die Parteikasse. Die SPD verneint jegliche Einflussnahme auf die Berichterstattung und weist auf die finanziellen Vorteile hin, die andere Parteien durch ihre höheren Spendeneinnahmen haben.
Die Arbeit versucht sich von einem neutralen Standpunkt diesem parteipolitisch aufgeladenem Thema zu nähren. Dazu wird zunächst die historische Entwicklung des SPD-Medienbesitzes behandelt und anschließend sein aktueller Umfang dargestellt. Auf dieser Grundlage wird die Möglichkeit und die Wahrscheinlichkeit einer Einflussnahme der SPD auf Medien, an denen sie beteiligt ist, untersucht. Als Basis dienen Intensivinterviews mit betroffenen Chefredakteuren, Experten und SPD-Politikern.
Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die SPD kaum die Möglichkeit einer Einflussnahme hat: Sie hält fast ausschließlich Minderheitsbeteiligungen. Die Mehrheitsgesellschafter wollen Gewinne erzielen und eine Parteizeitung vertrüge sich mit diesem Ziel schlecht. Es sollte außerdem nicht vergessen werden, dass Partei-Einflussnahme nur eine von vielen möglichen Einwirkungen auf die journalistische Unabhängigkeit darstellt. Als solche sollte sie auch behandelt werden.