Die Arbeit untersucht das Kulturangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als wichtige Legitimationsgrundlage. Es werden dessen geschichtliche Entwicklung, die gegenwärtige Position sowie aktuelle und zukünftige Herausforderungen betrachtet. Hierfür wird zunächst die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rundfunkfreiheit rekapituliert, welche ausschlaggebend für die Definition des Rundfunkauftrags ist. Zudem werden die einschlägigen Paragraphen des Rundfunkstaatsvertrags, des Landesrechts sowie die Rundfunknormen auf supranationaler, europäischer Ebene überprüft. Daraufhin widmet sich die Arbeit den Inhalten des Kulturauftrags und stellt fest, was von den Regelungen umfasst wird und wie die Rundfunkanstalten die einzelnen Komponenten verwirklichen. In einem nächsten Schritt werden die Absicherung des verfassungsrechtlichen Kulturauftrags (formale, organisatorische und verfahrenstechnische Elemente) analysiert. Anschliessend werden gegenwärtige Streitpunkte wie Kulturinteresse, Kulturangebot und Kulturnachfrage, die Relevanz von Kultur im Hauptprogramm und die Platzierung von Kulturangeboten diskutiert. Dabei werden auch die medienpolitischen Standpunkte der fünf großen deutschen Parteien zum Stellenwert des Kulturauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dargestellt. Abschliessend liefert die Arbeit einen Ausblick auf zukünftig mögliche Maßnahmen zur Effektuierung des Kulturauftrags sowie die bestehenden Grenzen eines gesetzgeberischen Einflusses.
Der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Medienrechtliche und medienpolitische Erwägungen