Die Digitalisierung ist seit Einführung des dualen Rundfunks die wohl wichtigste Neugestaltung im Mediensektor. Der technische Fortschritt, den sie mit sich bringt, stellt auch die Politik vor neue Herausforderungen.
Um herauszufinden, inwieweit die Politik diese erkennt und sich ihnen stellt, sind die medienpolitischen Positionen der fünf großen deutschen Parteien zum Thema Digitalisierung zentrales Erkenntnisinteresse dieser Arbeit.
Es wurden der Stellenwert der Digitalisierung innerhalb der Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie deren genaue Themensetzung durch eine kategoriengeleitete Dokumentenanalyse ihrer Strategiepapiere miteinander verglichen.
Es ließ sich feststellen, dass in allen Dokumenten ein relativ breites Themenspektrum angesprochen wird, das sich von Partei zu Partei nicht allzu stark unterscheidet. Auch die Schwerpunktsetzung, die meist in den Bereichen öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Chancengleichheit und Medienkompetenz stattfindet, weist darauf hin, dass Medienpolitik, im speziellen Fall Digitalisierung, keines der politischen Themen ist, die sehr kontrovers diskutiert werden.
Dies ist wohl darin begründet, dass die Bedeutung des Politikfelds Medien in Deutschland noch relativ gering ist. Die Parteien sind sich jedoch durchaus der zukunftsweisenden Veränderungen, die die Digitalisierung mit sich bringt, bewusst und setzen sich mit den neuen Herausforderungen auseinander.
Medienpolitische Positionen zur Digitalisierung
Vergleich der großen deutschen Parteien