Das spanische Baskenland erhält sowohl in den deutschen als auch in den spanischen Medien überwiegend negative Schlagzeilen. Sie thematisieren Attentate und Anschläge der baskischen Separatistenorganisation ETA (Euskadi ta Askatasuna = Baskenland und Freiheit). Die seit fast 45 Jahren andauernden Autonomiebestrebungen der ETA haben bis heute über 850 Todesopfer gefordert. Unter ihnen befinden sich auch zahlreiche Journalisten, die in ihren Beiträgen kritisch über die ETA berichteten.
Die Schließungen von vier legalen und linkspolitischen baskischen Medien, die in den letzten fünf Jahren unter der konservativen Regierung des amtierenden Ministerpräsidenten José María Aznar vorgenommen wurden, waren in Deutschland lediglich als Randnotiz in den Nachrichten zu finden.
Deshalb beschäftigt sich die Arbeit mit der Frage, inwiefern die Einschränkungen der Pressefreiheit im nordspanischen Baskenland, sowohl durch die Regierung als auch durch die baskischen Separatisten verursacht, gerechtfertigt sind.
Damit die seit Jahrzehnten von Unfrieden geprägte Situation zwischen der autonomen Region Baskenland und dem spanischen Zentralstaat nachvollziehbar wird, gibt die Arbeit einen Einblick in das politische Verhältnis zwischen den genannten Parteien. Zudem werden die spanische Pressefreiheit, die nach der Diktatur unter General Franco 1978 in Artikel 20 der spanischen Verfassung festgelegt wurde, und deren Einschränkungsmöglichkeiten analysiert. Somit wird es möglich zu beurteilen, ob die spanische Justiz im Auftrag der Regierung baskische Medien rechtmäßig schließen lassen konnte.
Die Pressefreiheit im spanischen Baskenland zwischen den Fronten
Wird die Pressefreiheit im spanischen Baskenland tatsächlich durch die linksnationalistische Separatistenorganisation ETA und die amtierende konservative spanische Regierung eingeschränkt?