Die kommunikationspolitische Diskussion um Reformen der Organisationsstruktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere der föderalen ARD, ist nach den Fusionen zum SWR (1998) und RBB (2003) weitgehend zum Erliegen gekommen. Dies ist bemerkenswert, weil die ARD nach wie vor unter Spardruck steht und der Saarländische Rundfunk sowie Radio Bremen ihre Eigenständigkeit dem ARD-Finanzausgleich verdanken.
Die Arbeit betrachtet die Zusammenlegung von Landesrundfunkanstalten zunächst aus rechtlicher, wirtschaftlicher und publizistischer Perspektive und skizziert mit Blick auf vergangene Reformdebatten die Motive und Interessen der rundfunkpolitischen Akteure.
Vor diesem Hintergrund wurden in Leitfadeninterviews 13 Medienpolitiker der Länder nach ihrer Haltung zu Strukturreformen befragt. Den Antworten ist zu entnehmen, dass die Abgeordneten Reformbedarf vor allem innerhalb der Anstalten sehen und entsprechende Sparpotenziale zunächst ausschöpfen wollen. Was mögliche weitere Fusionen betrifft, zeigen sich die Vertreter aus Ländern mit größeren Landesrundfunkanstalten tendenziell reformbereiter, allerdings werden die Kompetenzen und Interessen der jeweils anderen Länder respektiert. Mit einer Zusammenlegung von Anstalten ist in nächster Zeit nicht zu rechnen, doch für eine deutliche Mehrheit der Befragten ist das Thema keineswegs vom Tisch.
Strukturreformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Eine Befragung von Medienpolitikern