Die alltägliche Nutzung von Suchmaschinen vereinfacht die Informationssuche im Internet und ermöglicht die Auffindbarkeit von Informationen. Gleichzeitig ist der Suchmaschinenmarkt hochgradig konzentriert und Suchmaschinenanbieter entwickeln sich von Vermittlern zu Inhaltsproduzenten. Hieraus entsteht eine potenzielle Gefahr der Abnahme von Meinungsvielfalt im Internet.
In diesem Zusammenhang geht die Arbeit folgenden Fragen nach: Liegt aus kommunikationswissenschaftlicher Perspektive eine Gefährdung der Meinungsvielfalt vor? Nach welchen Kriterien müsste eine Regulierung stattfinden? Auf welcher rechtlichen Grundlage wäre eine Regulierung möglich? Können die aktuellen Regulierungsmöglichkeiten eine Sicherung der Meinungsvielfalt gewährleisten? Gegenstand der Analyse sind sowohl aktuelle wirtschaftspolitische als auch medienpolitische Regulierungsansätze.
Durch die mangelnde Möglichkeit zur Berechnung von Marktanteilen der Suchmaschinenanbieter kann das deutsche und europäische Kartellrecht auf dem Suchmaschinenmarkt nur bedingt regulierend eingreifen. Zudem fällt die Sicherung der Meinungsvielfalt nicht in den Interessensbereich der Wirtschaftspolitik. Die normierte Sicherung der Meinungsvielfalt findet im Rahmen des RStV statt, dessen Begriffe Suchmaschinen nicht erfassen. Die Regulierung im Sinne der Meinungsvielfalt bedarf daher einer Umgestaltung der bisherigen Regulierungsmaßnahmen, hierfür formuliert die Arbeit Vorschläge.
Regulierung von Suchmaschinen und ihre Relevanz für die Meinungsvielfalt
Kann die Meinungsvielfalt in Suchmaschinen durch die aktuellen wirtschafts- und medienrechtlichen Regulierungsmöglichkeiten gesichert werden?