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PEGIDAs politisches Programm

Eine Analyse des Verhältnisses zwischen Positionspapier und öffentlich kommunizierten Themen

Pegida polarisiert – die Bewegung fällt nicht zuletzt wegen ihrer Weigerung, gegenüber Medien und Politikern Stellung zu nehmen, auf. Umso interessanter sind die Versuche der Bewegung, offiziell Haltung zu beziehen –z. B. mit dem „Positionspapier der Pegida“, das vom Orga-Team Pegidas veröffentlicht wurde. Die Organisatoren berufen sich darauf, dass dieses Positionspapier ihre Forderungen und Ziele klar zeige. Um mehr über das 19-Punkte-Programm und Pegida selbst zu erfahren, wird untersucht, in welchem Verhältnis das Positionspapier zu den Aussagen und öffentlich kommunizierten Themen von Pegida steht und welche Funktionen eines politischen Programms es erfüllt. Hierfür wurde aus den Themen des Positionspapiers ein Kategoriensystem erstellt. Anhand der Kategorien Asyl- und Flüchtlingspolitik, Radikalismus, gesellschaftspolitische und allgemein politische Ziele wurden die Aussagen der Orga-Team Mitglieder Lutz Bachmann und Katrin Oerthel untersucht (aus Reden von insgesamt 18 Spaziergängen im Zeitraum vom 3.11.2014 bis 30.3.2015). Es zeigte sich, dass man das Positionspapier als einen groben Rahmen für die Themenauswahl sehen kann, der jedoch häufiger gesprengt wird, an bestimmten Stellen fokussiert betrachtet und an manchen sehr vernachlässigt wird. Besonders die Fokussierung auf den Islam als Bedrohung, die herausstechende Kritik an Politikern und Medien sowie die Differenzierung der Flüchtlinge und Muslime in „gut“ und „böse“ ist abweichend vom Positionspapier.