Der atemberaubende Bedeutungsgewinn des Internets beschäftigt zunehmend auch die Politik. Diese Arbeit untersucht mithilfe einer qualitativen Inhaltsanalyse, welche internetpolitischen Themen im Jahr 2010 in der deutschen Öffentlichkeit diskutiert und welche Formen der Internetregulierung dabei offensichtlich wurden. Dazu betrachtet sie aus der Governance-Perspektive die Entscheidungsprozesse parlamentarischer Akteure der deutschen Politik ebenso wie den Einfluss nicht-staatlicher Akteure durch außerparlamentarische Maßnahmen zur (Nicht-)Regulierung des Internets. Die Untersuchung von Spiegel Online-Artikeln verdeutlicht Handlungsmuster und Tendenzen deutscher Internetpolitik.
Die Ergebnisse unterstreichen die komplexen Beziehungen dieses vernachlässigten Politikfeldes. Sie illustrieren, dass trotz – oder gerade wegen – des regen Betätigungsdranges verschiedener politischer Akteure eine Gesamtstrategie der Bundesregierung für die Internetpolitik fehlte. Darüber hinaus erlauben die divergenten Interessen wirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure schwerlich einen gemeinsamen Konsens, und behindert so selbstregulierende Maßnahmen für das Internet. Die Erkenntnisse resultieren schließlich in der Frage, inwieweit eine kohärente multilaterale Internetpolitik in Deutschland aufgrund der unterschiedlichen Regulierungsbereiche, der Vielzahl beteiligter Akteure und nicht zuletzt der Struktur des Internets möglich und notwendig ist.
Netz ohne Gesetz?!
Eine Analyse der Debatten über Internetpolitik in Deutschland im Jahr 2010