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Europäische Öffentlichkeit – ein Forum sui generis

Ein transnationales Konzept der Konstitutionsbedingungen von Öffentlichkeit in Europa

Die EU basiert – ohne eine funktionierende Öffentlichkeit als konstitutive Grundlage einer Demokratie – auf demokratischen Strukturen als Fundament ihres Wirkens. Ziel der Arbeit ist, die Bedingungen von Öffentlichkeit auf transnationaler Ebene namhaft zu machen und ihre Entwicklungschancen einzuschätzen.
Zentrale Elemente der Öffentlichkeitstheorie und die Konstitutionsbedingungen von Öffentlichkeit auf nationalstaatlicher Ebene werden durch eine Literaturanalyse erarbeitet. Im Anschluss werden die demokratischen Strukturen/Arbeitsweisen der EU in Anlehnung an den europäischen Integrationsprozess charakterisiert.
Zwischenfazit: Die EU verkörpert ein auf Demokratie basierendes politisches System sui generis.
Als Antwort darauf folgt der Entwurf eines Strukturmodells, das die konstitutiven Elemente einer Europäischen Öffentlichkeit identifiziert. Die Darstellung der sechs Konstitutionsbedingungen (z.B. Etablierung eines politischen Zentrum, Partizipationsmöglichkeiten, Betroffenheit und ein europäisches Wir-Gefühl) in Form eines Hexagons betont die wechselseitig konstitutive Wirkung im Entstehungsprozess. Es folgt die Prüfung, inwieweit sich in der aktuellen Situation der EU Trägheitsmomente/Chancen einer sich entwickelnden Öffentlichkeit finden lassen. Vor allem in Konflikt- bzw. Krisensituationen findet eine ‘Belebung’ der Konstitutionsbedingungen statt. Zum Abschluss folgt eine Prognose zum Entwicklungsprozess der Strukturen Europäischer Öffentlichkeit.