Seit Jahrzehnten informiert sich die Bundesregierung mittels Meinungsumfragen über die Stimmung innerhalb der Bevölkerung, so auch die schwarz-gelbe Koalition unter Kanzlerin Merkel (Hoeres, 2013, S.45-46). Ein wissenschaftlicher Einblick in deren Aufbau blieb bisher jedoch verwehrt. Der Verdacht, dass nicht nur Regierungstätigkeiten sondern auch Parteiinteressen von den Umfragen profitieren, gibt außerdem Anlass dazu die Inhalte genauer zu betrachten. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob die Umfragen, die im Auftrag der Bundesregierung während der 17. Legislaturperiode erhoben wurden, auf einen Regierungsstil im Sinne der „Permanent Campaign“ hindeuten. Ziel ist es, mittels einer quantitativen Inhaltsanalyse, sowohl einen Überblick über die Inhalte der Umfragen zu liefern als auch auf Merkmale der „Permanent Campaign“, also des dauerhaften Wettbewerbs um politische Popularität, einzugehen (Blumenthal, 1982, S. 22). Zu den zentralen Ergebnissen der Analyse zählt die Erkenntnis, dass die Umfragen mehr als nur Regierungszwecken dienen. Sie werden regelmäßig über die gesamte Legislaturperiode erhoben und widmen sich dabei lediglich zu einem Viertel konkreten politischen Sachthemen. Starkes Interesse besteht an der Zufriedenheit mit Regierung und Politikern sowie am Vergleich mit der Opposition. Fast ein Drittel der Umfragen enthält Fragen zur Parteipolitik und bestätigt, dass die Regierung sich durch diese Erhebungen auch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen will.
Die Permanent Campaign, ein deutscher Regierungsstil?
Eine Inhaltsanalyse der Meinungsumfragen, die im Auftrag der Bundesregierung während der 17. Legislaturperiode erhoben wurden