transfer 13(2) » Öffentliche Kommunikation

Auf der Suche nach Öffentlichkeit: Die Informations- und Kommunikationspolitik des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission.

Wissenschaft und Politik attestieren der Europäischen Union ein Öffentlichkeitsdefizit, das Parlament und Kommission ab Mitte der 1990er Jahre durch diverse Kommunikationsstrategien zu beheben suchen. Ziel der Arbeit ist es unter Bezugnahme auf die Rolle, die Parlament und Kommission als Institutionen der Informations- und Kommunikationspolitik innehaben, darzustellen, wie europäische Öffentlichkeiten aus dem Blickwinkel der Institutionen gestaltet werden sollen und welchen theoretischen Konzepten von Öffentlichkeit diese Bestrebungen entsprechen. Als Grundlage für eine Analyse der von den beiden EU-Organen zwischen 1992 und 2008 veröffentlichten Dokumente zur Informationspolitik dient zum einen das 3-Ebenen-Modell von Klaus. Zum anderen wurden die drei die Debatte dominierende Öffentlichkeitsansätze (supranational, liberal-repräsentativ, deliberativ) herangezogen, welche mit spezifischen Kommunikationsweisen in Beziehung gesetzt werden. Fazit der Arbeit ist, dass Parlament und Kommission erstens die Förderung liberal-repräsentativer Teilöffentlichkeiten anstreben, zweitens die Diskurse über die EU nationalisieren und ihre Aufgabe primär darin sehen, Europa in den nationalen Öffentlichkeiten zu thematisieren. Die Vermittlungsleistung zwischen UnionsbürgerInnen und Institutionen sowie zwischen den nationalen Teilöffentlichkeiten sollen drittens vor allem die Massenmedien mit Schwerpunkt auf den Neuen Medien übernehmen.