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Mit Wahlkampf zu mehr europäischer Öffentlichkeit?

Eine explorative Studie aus der Perspektive der Abgeordneten des Europäischen Parlaments

Europawahlen werden von Medien, Parteien und Bürger im Verhältnis zu nationalen und regionalen Wahlen zu „second order elections“ degradiert. Weder eine öffentliche Diskussion, noch ein intensiver Parteienwahlkampf waren im Vorfeld der EU-Wahlen zu beobachten. Eine europäische Öffentlichkeit wurde im Wahlkampf nicht hergestellt, obwohl diese als Lebensnerv der Politik gilt und eine Regierung erst legitimiert. Neben den genannten Akteuren sind einzelne Parteimitglieder in den EU-Wahlkampf involviert, deren Perspektive auf den Wahlkampf in der vorliegenden Arbeit beleuchtet wird. Zunächst wird dazu die Relevanz der Herstellung von Öffentlichkeit aus demokratietheoretischer Sicht dargestellt, und wie das Thema Wahlkampf dazu verankert ist. Anschließend werden die spezifischen Herausforderungen für Kommunikatoren im EU-Wahlkampf vorgestellt. In einer qualitativen Befragung wird ermittelt, mit welcher Motivation und welchem emotionalen Engagement die Abgeordneten Wahlkampf für Europa betreiben und inwieweit sie sich in dessen Verlauf als Erzeuger europäischer Öffentlichkeit sehen. Bei der Analyse zeigte sich ihr Selbstverständnis als Überzeugungstäter, die bei dem fortschreitenden Prozess der europäischen Integration den Bürger auf der Straße miteinbeziehen wollen. Mit starkem Commitment versuchen sie daher im Wahlkampf Informationen über europäische Themen zu vermitteln, einen gesellschaftlichen Diskurs über diese anzustoßen, sowie Akzeptanz für das „Projekt Europa“ zu wecken.