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Regulierung der Intermediäre in China und deren Folgen

Die vorliegende Arbeit bemüht sich darum, den Mechanismus der Intermediärsregulierung anhand einer qualitativen Inhaltsanalyse von gesetzlichen und administrativen Vorschriften der letzten 25 Jahre im Kontext von Chinas Mediensystem und den politischen Einstellungen der heutigen chinesischen Internetnutzer zu konstruieren. Mittels wissenschaftlicher Studien über informale Regulierungsmaßnahmen ist es zu erwarten, dass die Kontur des Regulierungssystems eingehend zu beschreiben ist. Zwei Forschungsfragen werden gestellt: 1) Wie schränken die gesetzlichen Maßnahmen zur Intermediärsregulierung die Kommunikationsfreiheit der chinesischen Internetnutzer ein? 2) Welche Folgen hat der Mechanismus der Intermediärsregulierung in China?

Das Regulierungsziel zeichnet den Unterschied zwischen China und den demokratischen Staaten bezüglich der Intermediärsregulierung aus. Die Dominanz der Regierung in der öffentlichen Kommunikation wird mehrfach gewährleistet: Die dutzenden rechtwirksamen Verordnungen von verschiedenen Regulierungsinstitutionen gestalten einen Rechtsrahmen für die Intermediäre, der die Lizenzsysteme, technischen Markteintrittsbedingungen, Überprüfung der Inhalte auf den Intermediären und Sicherheitsmanagement festlegt. Das Verhalten der Internetnutzer wird hauptsächlich von den Gesetzen und den informalen Maßnahmen der Regierung überwacht. Aufgrund der gesetzmäßigen Bestrafung neigen die meisten chinesischen Internetnutzer dazu, Selbstzensur durchzuführen.